Kategorie: Ausland

Im Mittelpunkt des Treffens stand die belgische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union und ihr Schwerpunkt auf der Bekämpfung des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität. Die Minister erörterten verschiedene Massnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, um diesen Herausforderungen effektiv entgegenzutreten. Besonders besorgniserregend war die Rekrutierung von Minderjährigen durch kriminelle Organisationen. Die Minister diskutierten…

Am 24. und 25. Januar 2024 nahm Bundesrat Beat Jans am Treffen der Justiz- und Innenminister (JI-Rat) der Schengen-Staaten in Belgien teil. In diesem zweitägigen Treffen wurden verschiedene wichtige Themen diskutiert, darunter der Schutz von Geflüchteten aus der Ukraine, die missbräuchliche Verwendung künstlicher Intelligenz und die Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Ein Schwerpunkt der Gespräche lag…

Liechtenstein hat sich in einem heute stattgefundenen Referendum mit deutlicher Mehrheit gegen die Einführung einer Photovoltaik-Pflicht ausgesprochen. 66,6 Prozent der Stimmbürger stimmten gegen das Gesetz, das vorsah, dass neu errichtete Wohngebäude verpflichtend mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet werden sollten. Auch bei Nicht-Wohngebäuden wäre eine nachträgliche Installation bei bestehenden Gebäuden erforderlich gewesen. Das Referendum behandelte nicht nur…

Tesla wirbt für geplante Erweiterung des Werks in Grünheide bei Berlin Grünheide – Vertreter von Tesla, der Deutschen Bahn, der Gemeinde Grünheide und vom Landkreis Oder-Spree trafen sich gestern, um über die geplante Erweiterung des Tesla-Werks in Grünheide bei Berlin zu informieren. Dabei wurden Bebauungspläne und Infrastrukturprojekte diskutiert. Der Beschluss der Gemeindevertreter für den Bebauungsplan…

Die ukrainischen Städte Lviv und Vinnytsa haben einen dringenden Bedarf an der Erneuerung ihrer Tramflotte. Um diesem Bedarf nachzukommen, haben sie die Schweiz um Unterstützung gebeten. Die Städte Bern und Zürich haben sich bereit erklärt, 11 bzw. voraussichtlich 67 ausgemusterte, aber voll einsatzfähige Trams zur Verfügung zu stellen. Diese grosszügige Geste ist das Ergebnis einer…

Nächste Woche wird in Davos das 54. Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) abgehalten. Das bedeutende Ereignis wird von sechs Mitgliedern des Bundesrates begleitet. Besonders hervorzuheben ist die Anwesenheit der Bundespräsidentin Viola Amherd, die gemeinsam mit dem WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab die Veranstaltung am Dienstag, den 16. Januar 2024, eröffnen wird. Das World Economic Forum…

Berlin – In einem historischen Schritt hat das deutsche Kabinett einem Plan zugestimmt, der die Vorschriften für den Besitz und den Erwerb von Cannabis lockern würde. Dieser Schritt könnte möglicherweise zur Entkriminalisierung des Besitzes kleiner Mengen der Substanz führen und es Mitgliedern von sogenannten “Cannabisclubs” ermöglichen, es für den Freizeitgebrauch zu erwerben. Die Entscheidung des…

Diepoldsau – Am Freitagmorgen kam es in einer Stickerei in Diepoldsau zu einem Brand. Glücklicherweise wurden keine Personen verletzt. Die Feuerwehr konnte das Feuer erfolgreich löschen, jedoch entstand ein Sachschaden von über hunderttausend Franken. Der Vorfall ereignete sich am Freitag, den 12. Januar 2024, gegen 07:00 Uhr an der Blumenstrasse. Die Kantonale Notrufzentrale St.Gallen erhielt…